Tag X +1 – Demonstration gegen die Räumung des Black Triangle und für Freiräume in Leipzig

Tag X +1

Am Abend des 16. Januar 2019 fand in Connewitz eine Demonstration statt. Ursache dafür war die Räumung des Freiraums „Black Triangle“, einen Tag zuvor.

Demoaufruf TagX, nach Räumung des Black Triangle
Demoaufruf Tag X+1, nach Räumung des Black Triangle

In den Morgenstunden des 15.01.2019 hatte die Polizei mit einem Aufgebot von 150 Einsatzkräften, unterstützt durch Räumpanzer, Hubschrauber und Drohne, das seit 2 ½ Jahren besetzte Gelände des Freiraums „Black Triangle“ in der Arno-Nietzsche Straße 41 geräumt. Festgenommen wurde niemand. Jedoch ließen eine Wärmetonne und Licht darauf schließen, dass bis kurz vor dem Einsatz noch Menschen im Black Triangle gelebt haben müssen.

Zur Demo in Connewitz versammelten sich gegen 18 Uhr Demonstranten rund um den Wiedebachplatz, der Bornaischen Straße und der Arno-Nietzsche Straße. Unter den Protestlern waren viele augenscheinliche linke Bewohner jeden Alters, aber auch ältere Menschen und sogar Kinder.

Die Polizei war ihrerseits mit einem so großem Aufgebot vor Ort, dass es leicht möglich gewesen wäre den gesamten Park zu umstellen. Zu Beginn begnügte man sich aber mit einem Flutlichtscheinwerfer, der den Park ausleuchtete und die Menschen an sein östliches Ende trieb.

Der Wiedebachplatz in Connewitz zu Beginn der Demonstration gegen die Räumung des
Der Wiedebachplatz in Connewitz zu Beginn der Demonstration gegen die Räumung des „Black Triangle“ und für Freiräume. Der „Lichtmast“ leuchtet den Park aus.

Verlauf der Demonstration

18:20 Uhr begann die Polizei mit Lautsprecherdurchsagen. Sie forderte, dass sich ein Verantwortlicher aus den Reihen der Demonstranten zu einem „Kooperationsgespräch“ mit der Polizei und der Versammlungsbehörde am “Lichtmast” melden solle. Das geschah offensichtlich nicht, denn die Polizei wiederholte ihre Aufforderung anschließend im Zwei Minutentakt.

Gegen 18:45 Uhr gab es Rufe aus den Reihen der Demonstranten, den Demozug in Richtung Kreuz zu starten, was prompt auch so geschah. Die Menschen strömten aus dem Park und es begann hektisches Treiben bei den Einsatzkräften. Diesen gelang es auch, die bis dahin nicht angemeldete Demo wieder zu stoppen.

Kurz darauf vermeldete der Sprecher der Polizei über den Lautsprecherwagen, dass sich ein Versammlungsleiter gefunden habe und eine Spontandemo angemeldet worden sei. Bei dem Anmelder handelte es sich um Thomas Kumbernuß, Vorsitzender der Partei „Die Partei“ in Leipzig.

Die angemeldete Route sollte entlang der Karl-Liebknecht Straße zum Wilhelm-Leuschner Platz und von dort zurück zum Südplatz führen.
Tatsächlich setzte sich der Demonstrationszug gegen 19 Uhr in Bewegung und lief unter dem Motto „Für Freiräume“ und gegen die Räumung des Black Triangle. Unter den wenigen Transparenten stach eines mit der Aufschrift „Ganz Connewitz hasst die Polizei“ besonders hervor.

Bis kurz vor dem Wilhelm-Leuschner-Platz verlief die Demo weitestgehend friedlich. Ich konnte vereinzelte Böller explodieren hören und nahm wahr, dass eine Baustellenumzäumung auf die Straße geworfen wurde. Flaschenwürfe oder Steinwürfe habe ich persönlich nicht beobachtet.

Auf Höhe des LVZ Gebäudes veränderte sich die Situation. Links und rechts der Straße stand Polizei mit Helmen, Schlagstöcken und in Schutzanzügen. Als die Spitze des Demonstrationszug um die letzte Kurve der Karl-Liebknecht-Straße bog, sah sie sich plötzlich mit einer Straßensperre, einem Räumpanzer und zwei Wasserwerfern konfrontiert.

Hier wurde der Zug von der Polizei gestoppt. Per Lauti wurden „Identitätsfeststellungen“ angekündigt, mit der Begründung, dass es aus der Demo heraus zu Stein- und Flaschenwürfen auf die Beamten gekommen wäre.

Die Demo wird durch die Polizei gestoppt

Ab diesem Zeitpunkt zeigte sich die Polizei von ihrer hässlichsten Seite. Der vordere Teil des Demozuges wurde eingekesselt und zusammengedrängt.

Die Demonstrationsteilnehmer im hinteren Teil wurden von der Polizei, durch Androhung von Platzverweisen und ID Maßnahmen, zurück in die Südvorstadt getrieben, noch bevor die Demonstration offiziell beendet war. Ein nicht unerheblicher Personenteil entschied daraufhin, dass es besser ist nach Hause zu gehen, als sich von der Polizei tyrannisieren zu lassen. Das war ganz offensichtlich auch der Plan der Einsatzleitung. Auf anderen Demos in Leipzig konnte in der Vergangenheit vergleichbares Handeln durch die Polizei immer wieder beobachtet werden.

Das ist ein klarer Verstoß gegen das Versammlungsrecht, denn es steht jedem Menschen zu, am Rande einer Demonstration polizeiliche Maßnahmen zu beobachten, zu fotografieren, zu filmen und so zu dokumentieren. (Link: Netzpolitik.org).

Zwar betonte die Polizei über den Lautsprecherwagen, dass die Demo nach Beendigung der ID Maßnahmen fortgesetzt werden könne. Jedoch wurden kurz vor Mitternacht noch immer 20-30 Personen im Kessel gefangen gehalten.

Folgerichtig beendete Thomas Kumbernuß die Demonstration, auf Grund der massiven Repression durch die Polizei, um 20:02 Uhr.

Der Wilhem-Leuschner Platz in Leipzig zum Zeitpunkt des Polizeikessels.
Der Wilhem-Leuschner Platz in Leipzig zum Zeitpunkt des Polizeikessels.

Die Presse

Noch in der Nacht veröffentlichte die Polizei ihre Version der Ereignisse als „Medieninformationen“. Darin beschreibt sie einseitig den Verlauf der Demo und hebt die Steine und Flaschenwürfe hervor. Die „LVZ“ übernahm diese Darstellung unreflektiert. Es macht den Anschein als hätte die LVZ keine eigenen Reporter vor Ort gehabt. Von den Provokationen der Polizei, insbesondere der Kesselung und sich über Stunden hinweg ziehenden Identität feststellenden Maßnahmen, liest man in der LVZ kein Wort.

Umfassender und detaillierter berichtet hingegen noch in der Nacht die Leipziger Internetzeitung von der Demonstration. L-IZ Journalisten und Fotoreporter waren mitten im Geschehen

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